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Ein Frau hält zwei kleine Papierherzen in ihren Händen. Sie hält die Herzen zwischen Daumen und Zeigefinger. Ein Herz ist rot, das andere Herz ist blau.

Gruppentreffen aktuelle Informationen

Gruppentreffen aktuelle Informationen

11.04.2022 16. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und häufig gestellte Fragen nun aktuell

Die neueste Lesefassung der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und die „häufig gestellten Fragen“ https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/ sind nun auch auf der Internetseite des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege aktualisiert abrufbar.

Es gibt nun keinen Extra-Passus zu Selbsthilfegruppen mehr, da nicht nur die Regelungen für normale Gruppentreffen, sondern auch für  Veranstaltungen (für Selbsthilfegruppen) aufgehoben wurden.

Endlich können sich also Selbsthilfegruppen wieder treffen, wie Sie es selbst richtig finden.

Wir empfehlen aber nach wie vor das Tragen von Masken, wenn der Abstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann und weiter achtsam miteinander umzugehen, denn die Inzidenzen sind ja nach wie vor hoch.

Hier geht’s zur konsolidierten Lesefassung:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_16/true

25.03.2022 Aktuelle Informationen zu Gruppentreffen -> Kontaktbeschränkungen und Zugangsvoraussetzungen für Selbsthilfegruppen lt. FAQs aufgehoben

Die Regelungen für Selbsthilfegruppen unter „Häufig gestellte Fragen“ unter der Rubrik „Fragen zur 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ auf der Seite des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege wurden inzwischen angepasst: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/                                            
Hier gibt es den Link zur aktuellen Lesefassung der 15. BayIfSMV: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_15/true

Demnach wurden die bestehenden Kontaktbeschränkungen für Präsenztreffen einer Selbsthilfegruppe (wiederkehrenden Zusammenkünfte mit weitgehend gleichbleibendem Teilnehmerkreis), die keine Veranstaltung im Sinne des § 3 Abs. 1 der 15. BayIfSMV darstellen, aufgehoben. Es gelten weder besondere Zugangsvoraussetzungen (kein 2G, 2G plus oder 3G) noch eine Beschränkung der Teilnehmerzahl.

Die bisherigen Regelungen zu Veranstaltungen für Selbsthilfegruppen bleiben bestehen. Mehr dazu finden Sie in den “Häufig gestellte Fragen”. 

21.03.2022 15. BayIfSMV wurde bis zum 2. April verlängert

Die 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BaylfSMV) wurde bis zum 2. April verlängert und die Einschränkungen für private Treffen von ungeimpften Personen wurden aufgehoben.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_15/true
Trotzdem bleibt unklar, ob sich nun auch bei Selbsthilfegruppentreffen ungeimpfte Personen wieder dazu gesellen können, denn die „Häufig gestellten Fragen“ sind in Bearbeitung und wurden für den Bereich Selbsthilfegruppen noch nicht angepasst. 
Es ist davon auszugehen, dass entweder die 2-G Regelung bleibt, oder in eine 3-G Regel umgewandelt wird.
Wir erwarten in den nächsten Tagen eine Konkretisierung auf der Internetseite des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. 
Gerne können Sie hier selbst tagesaktuell nachsehen.
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/

18.02.2022 Neue Corona- Regelungen jetzt auch für Selbsthilfegruppen 

Wie erwartet wurden nun die Regelungen für Selbsthilfegruppen unter „Häufig gestellte Fragen“ unter der Rubrik „Fragen zur 15.Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ auf der Seite des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege angepasst.
                                               
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene (bisher max. 10 Personen) werden ersatzlos aufgehoben.
Die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte bleiben dagegen unverändert und diese greifen auch schon, wenn nur eine ungeimpfte Person dabei ist!
 
Bei Veranstaltungen (besonderer Anlass, hohe Teilnehmerzahl)  von Selbsthilfegruppen
gilt zukünftig 2 G, also geimpft und genesen.
„Vorteil“ ist, dass hier Personen, die aus sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, mit dem entsprechenden Attest an der Veranstaltung der Selbsthilfegruppe teilnehmen können.
Wichtig ist noch, dass nach wie vor in öffentlichen Räumen (bis auf einige Ausnahmen) gilt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern am Platz eingehalten werden muss, auch die Pflicht des Tragens einer FFP2 Maske bis zum Platz besteht. Dies ist nur im privaten Umfeld aufgehoben.
Hier geht's zur aktuellen Lesefassung der 15. BayIfSMV.

 

16.02.2022 Das Bayer. Kabinett hat in der Sitzung vom 15.02.2022 (https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-februar-2022/?seite=2453) unter anderem  folgende Beschlüsse gefasst:

Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird mit Blick auf das veränderte Infektionsgeschehen mit Inkrafttreten zum Donnerstag, den 17. Februar 2022 angepasst und bis 19. März verlängert. Hier einige Punkte, die für Selbsthilfegruppen relevant sein dürften:

  • Die im privaten Bereich bestehenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene (bisher max. 10 Personen) werden ersatzlos aufgehoben. Die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte bleiben unverändert. Da die „normalen“ Selbsthilfe-Treffen in den letzten Monaten an diese Regelung angepasst wurden, gehen wir davon aus, dass die 10- Personenregelung für Selbsthilfegruppen ebenfalls entfällt, wenn nur geimpfte und genesene Personen anwesend sind.
  • Aus 2G plus wird generell 2G. Künftig sind deshalb unter den Bedingungen von 2G geöffnet: Dies gilt u.a. für öffentliche und private Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten. Die FFP2-Maskenpflicht gilt weiter. Aus 2G wird zukünftig wieder 3G: dies gilt beispielsweise für den außerschulischen Bildungsbereich.
  • Die Regelungen zum regionalen Hotspotlockdown werden ersatzlos aufgehoben.

Ob bei Veranstaltungen von Selbsthilfegruppen zukünftig 2G oder 3G gilt, ist unklar: beides wäre möglich.

Wir werden mit einer entsprechenden Anfrage beim Gesundheitsministeriums dies versuchen zeitnah zu klären. Es macht Sinn tagesaktuell unter „Häufig gestellte Fragen/15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ den Abschnitt zu Selbsthilfegruppen nachzulesen. Er wird sicherlich in der nächsten Woche entsprechend angepasst werden.

09.02.2022 Verlängerung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 23.2.22

Gestern Abend wurde die Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2022-89/ und die Begründung der Verordnung zur Änderung der Fünfzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2022-90/

bekannt gemacht. Es gibt einige Erleichterungen, z.B. fällt die Sperrstunde in der Gastronomie weg, die Auslastung von Theatern wird auf 75 % ermöglicht und die Aussetzung der Hotspot-Regelung wird weiter verlängert.

Die Änderungen treten am 09.02.2022 in Kraft und gelten zunächst bis zum 23.2.22. 

Die konsolidierte Lesefassung der 15.BayIfSMV finden Sie unter: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_15

Für  die Treffen von Selbsthilfegruppen ändert sich augenscheinlich nichts. https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/

Die Seko hat aber eine Anfrage an das Gesundheitsministerium laufen, ob auch hier Lockerungen möglich sind.

27.01.2022 das Bayer. Kabinett hat in der gestrigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse u.a. gefasst:

Die Regelungen zum regionalen Hotspot-Lockdown (beträfe Regionen mit Inzidenz über 1000)  werden weiterhin bis einschließlich 9. Februar 2022 ausgesetzt. Für Selbsthilfegruppen ist insbesondere das weitere Aussetzen der Hotspotregelung wichtig, da es immer mehr Landkreise und Gemeinden gibt, die die 1000er Inzidenz überschreiten.

Die Kapazitätsbeschränkungen für Kultur- und Sportveranstaltungen sowie alle weiteren in 2G plus und unter freiem Himmel in 2G kapazitätsbeschränkten Veranstaltungen und Einrichtungen (§§ 4, 4a der 15. BayIfSMV) werden angepasst. Die Kapazität darf künftig zu 50 Prozent ausgelastet werden. Im Übrigen bleibt es bei 2G plus und 2G sowie in Innenbereichen und generell bei Veranstaltungen bei FFP2-Maskenpflicht. Hier bleibt Bayern bei einem höheren Schutzniveau als in anderen Ländern.

Soweit bislang in der 15. BayIfSMV die Vorlage eines negativen PCR-Tests erforderlich ist, genügt künftig ein negativer Antigentest.

Die Beschlüsse können hier nachgelesen werden: https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-25-januar-2022/?seite=2453 

 

12.01.2022 Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 9. Februar 2022 verlängert. 

Zum 12. Januar 2022 wird sie ferner in folgenden Punkten angepasst:

Wie bislang entfällt die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Testnachweises in 2G plus-Bereichen für Personen, die eine Auffrischimpfung nach einer vollständigen Immunisierung erhalten haben. Künftig gilt dies im Gleichklang mit dem letzten MPK-Beschluss bereits unmittelbar ab der Auffrischimpfung (nicht erst wie bisher nach Ablauf von 14 Tagen nach der Impfung). Zusätzlich entfällt die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Testnachweises für Personen, die nach vollständiger Immunisierung eine Infektion überstanden haben (Impfdurchbruch).

Die Regelungen zur Quarantäne für Kontaktpersonen und Isolation werden zum 11. Januar 2022 angepasst.

  • Die Dauer von Quarantäne und Isolation beträgt zehn Tage. Nach sieben Tagen ist eine Freitestung durch Nachweis eines negativen PCR- oder Antigen-Schnelltests möglich. Bei Personen in Isolation gilt dies nur, wenn sie vor der Testung 48 Stunden symptomfrei waren.
  • Für Beschäftigte in vulnerablen Einrichtungen werden aufgrund der besonderen Schutzbedürftigkeit der dort untergebrachten Menschen für die Wiederaufnahme des Dienstes nach Quarantäne oder Isolation eine Freitestung durch PCR-Test oder fünf Tage lang tägliche negative Schnelltests verlangt.
  • Für Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in Angeboten der Kinderbetreuung ist eine Freitestung bei einer Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen möglich (PCR-Test oder Antigen-Schnelltest).
  • Sobald der Bund die hierfür notwendigen Rechtsänderungen vorgenommen hat, werden künftig enge Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz samt Auffrischungsimpfung vorweisen, sowie vergleichbare Gruppen wie frisch Geimpfte und Genesene, von der Quarantäne ausgenommen.

Für „normale“ Treffen von Selbsthilfegruppen sind nach unserer Einschätzung keine besonderen neuen Regelungen geplant.  Lediglich bei Veranstaltungen von Selbsthilfegruppen, bei denen 2G plus gilt, wird zukünftig eine frisch geboosterte Person schon ab dem 1. Tag ohne Testung auskommen.

 

30.12.2021 letzte Änderungen zur 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayflSMV).

Der Beschluss von Bund und Ländern, dass bei privaten Treffen von genesenen und geimpften Personen eine Obergrenze von zehn Personen eingeführt wird, trifft nun auch auf „normale“ Treffen von Selbsthilfegruppen in Bayern zu. 

Bei geplanten Veranstaltungen von Selbsthilfegruppen gilt § 4 Abs.1 der 15.BaylfSMV, also 2 G plus. Die Teilnehmendenzahl ergibt sich aus der Raumgröße und den vorhandenen Plätzen mit denen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.

Bei Gruppen mit medizinischer oder therapeutischer Leitung, gelten keine weitergehenden Einschränkungen außer den allgemeinen Hygieneschutzmaßnahmen. 

Nichtgeimpfte oder nicht genesene Personen dürfen sich lediglich mit maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes treffen. 

Bei Inzidenzen über 1000 gibt es nur die Möglichkeit der „kleineren, privaten Zusammenkünfte“ im nichtöffentlichen Raum.

Nachlesen können Sie dies auch auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums. https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/#fragen-zum-oeffentlichen-lebenhier

Die konsolidierte Lesefassung der 15.BayIfSMV findet sich hier: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_15/true?view=Print

15.12.2021 Verlängerung der 15. BaylfSMV mit Erleichterungen für geboosterte Personen - Informationen von SeKo Bayern

Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15.BaylfSMV) wurde bis zum 12. Januar 2022 verlängert und tritt heute mit einigen Änderungen in Kraft. Sie enthält eine weitere Verschärfung für ungeimpfte Personen bei privaten Treffen: diese dürfen sich nur noch mit zwei Personen eines weiteren Hausstandes treffen (Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten bleiben außer Betracht). Wenn sich dagegen nur Genesene und Geimpfte privat treffen, ist das bis 50 Personen in Innenräumen und unter freiem Himmel bis 200 Personen (plus Kinder) erlaubt.

Bei der Änderung wird zum ersten Mal eine Erleichterung für geboosterte Personen (meist dreimal geimpft) in Aussicht gestellt. Diese dürfen bei Aktivitäten, bei der 2 G plus eingehalten werden muss, nun auf die Testung verzichten, wenn die 3. Impfung 15 Tage (nach Ablauf von 14 Tagen) zurückliegt.

Hier können Sie  nochmals selbst die Änderungen nachlesen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-875/

Wir vermuten, dass diese Änderungen für die momentane Situation für Selbsthilfegruppen nur wenig Auswirkungen haben: wenn überhaupt, wird vermutlich die Anzahl der nichtgeimpften Teilnehmenden reduziert.

Im Moment finden sich auf der Homepage des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege aber noch keine Veränderungen bei den Regeln für Selbsthilfegruppen. Es ist auch möglich, dass die jetzt veröffentlichten Regeln für Selbsthilfegruppen gar nicht angepasst werden. Hier der Link zu den aktuell veröffentlichten Regeln: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/#fragen-zum-oeffentlichen-leben

Für die Nutzung der Räumlichkeiten bei KISS und im Krankenhaus Barmherzige Brüder gelten weiterhin 2Gplus. Bitte fragen Sie bei Ihren Raumgebern gezielt nach. Alle weiteren Vorsichtsmaßnahmen wie AHA-L und Maskenpflicht während der Treffen bleiben auch weiterhin bestehen. 

 

06.12.2021 Neue Regelungen für Treffen von Selbsthilfegruppen sind nun Online - Informationen von SeKo Bayern

Für uns überraschend, findet sich seit heute unter „Häufig gestellte Fragen“ an einer anderen Stelle als vorher üblich, eine Information zu den Treffen von Selbsthilfegruppen, die erstaunlich viel Spielraum für klassische Selbsthilfegruppentreffen lässt.
So kann bei einer Inzidenz unter 1000 eine Selbsthilfegruppe ohne professionelle Leitung ein Gruppentreffen durchführen unter 2 G Bedingungen (also Genesene und geimpfte Personen ohne Personenzahlbegrenzung) plus 2-5 ungeimpften Personen (Hausstandsregelung siehe 15. BaylfSMV) ohne weitere Auflagen erfüllen zu müssen, eine Selbsthilfegruppe unter professioneller Anleitung sogar ohne 2G oder 3 G Auflagen!

Desweiteren gibt es strengere Maßnahmen bei Veranstaltungen von Selbsthilfegruppen, die in unseren Augen beispielsweise das Einladen eines Referent*en zu einem öffentlichen Vortrag oder das Abhalten einer Fortbildung, sowie eine große Weihnachtsfeier darstellen..

Hier ist die Größe des Raumes ein wichtiges Kriterium, es muss mindestens 1,5 m Abstand eingehalten werden können, außerdem gilt 2 G Plus, das heißt nur Geimpfte und Genesene dürfen teilnehmen, müssen sich aber unter Aufsicht mindestens einem Schnelltest unterziehen (dies muss dokumentiert werden!) und Nichtgeimpfte benötigen ein schriftliches ärztliches Zeugnis, dass sie nicht aus medizinischen Gründen geimpft werden können und zusätzlich einen aktuellen PCR-Test.

Bei einer Inzidenz über 1000 sind dagegen nur noch kleine private Treffen in privaten Räumen möglich.

Den genauen Wortlaut finden Sie auf der Seite des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter „häufig gestellte Fragen“ über die Schnellsuche „Was gilt für Selbsthilfegruppen“. 
Hier der Link: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/

24.11.2021 Verschärfte Corona-Regelungen in Bayern

Das Bayer. Kabinett hat gestern den Erlass der neuen 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Wirkung zum 24. November beschlossen, die die bisherige 14. BayIfSMV ersetzt und bis einschließlich 15. Dezember 2021 gelten soll.

Leider sind spezifische Aussagen zu den Treffen von Selbsthilfegruppen noch nicht formuliert.  

Nach unserer Einschätzung sind Selbsthilfegruppentreffen außerhalb von Hotspots nur noch mit der 2Gplus-Regelung (§ 4, 15. BaylfSMV) durchzuführen. Das heißt nur Geimpfte und Genesene, die mindestens einen Schnelltest unter Aufsicht durchführen (unbedingt dokumentieren!), können sich überhaupt noch treffen (Ausnahme nicht geimpfte Personen aus medizinischen Gründen mit PCR-Test).

Selbsthilfegruppen in Hotspots dagegen (über 1000 Inzidenz) können sich gar nicht mehr treffen, sondern sollten wenn möglich auf Online umsteigen oder auf anderem Wege ihre Gruppenkontakte pflegen.

Außerdem gelten grundsätzlich für Ungeimpfte / Nichtgenesene landesweit Kontaktbeschränkungen: Sie dürfen sich nur bis zusammen maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren zählen nicht mit.

Den vollständigen Kabinettsbeschluss finden Sie unter https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-23-november-2021/?seite=2453

09.11.2021 bayernweit ist nun die Krankenhausampel auf ROT

Stadt und Landkreis Regensburg gelten zudem mit einer hohen Inzidenz über 400 bzw 350 und hoher Belegung der Intensivbetten als besondere Coronahotspots. 

Dies hat weitreichende Auswirkungen auf den Zugang zu Einrichtungen und auf die Teilnehmer:innen von Veranstaltungen. So gilt für öffentliche Veranstaltungen ein Zugang nur nach der 2G-Regel (Geimpfte oder Genesene) und eine dauerhafte FFP2-Maskenpflicht. 

Für private Veranstaltungen gibt es keine weiterreichenden formulierten Regelungen. 

Für die Selbsthilfe und Treffen von Ehrenamtlichen gibt es derzeit keine expliziten weiteren Aussagen.  

Jedoch empfehlen wir – zur Eindämmung des sich rasch ausbreitenden Infektionsgeschehens - die Umsetzung der 2G-Regeln.  

Für die Raumnutzung im Haus der PARITÄT in der Landshuter Straße 19 wird die 2 G-Regel und das Tragen der FFP-2Maske umgesetzt. 

Alle bisherigen weiteren Corona-Maßnahmen (AHA + L, Teilnehmerliste …) sind zudem geltend. 

Bitte erkundigen Sie sich an den Orten der Gruppentreffen, welche besonderen Maßnahmen von Ihnen dort erwartet werden. 

Und wie immer: Die bayernweite Selbsthilfekoordination Seko Bayern hält aktualisiert die gültigen Regelungen bereit: https://www.seko-bayern.de/wissenswertes/selbsthilfe-und-corona/gruppentreffen/ 

01.10.2021 Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und Testnachweis bei Schnelltest unter Aufsicht - Informationen von SeKo Bayern

Am 30.09.2021 wurde auf bayerischer Ebene die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für weitere vier Wochen verlängert. Die folgende Pressemeldung können Sie hier herunterladen.

Für die Selbsthilfe ergeben sich- soweit wir das einschätzen können- keine Veränderung.

Testnachweis bei Schnelltest unter Aufsicht 

Nach unserem jetzigem Wissenstand, muss bei Schnelltests unter Aufsicht ein Testnachweis ausgestellt werden. Eine Vorlage des Gesundheitsministeriums finden Sie hier. Diese ist aber nicht genau auf die Situation der Schnelltests unter Aufsicht zugeschnitten. Deshalb zum Beispiel oben rechts die Angaben zur Teststation weglassen und auf den Stempel verzichten. Wichtig sind die Daten und die Unterschrift mit Name z.B. der Selbsthilfegruppe oder der Selbsthilfekontaktstelle.

Wichtig ist auch, dass dieser Selbsttest nicht 24 Stunden für alle möglichen Veranstaltungen oder Dienstleistungsorte gilt, sondern nur für die Veranstaltung, die aktuell besucht werden soll und bei der der Selbsttest unter Aufsicht durchgeführt wurde. 

Es ist leider nicht ganz klar, ob das auch für „normale“ Gruppentreffen gilt. Dazu haben wir am 30.09.2021 eine Anfrage an das Gesundheitsministerium gestellt. Wir empfehlen auch bei „normalen“ Gruppentreffen in der Zwischenzeit dieses angehängte Muster von den getesteten Personen ausfüllen zu lassen. 

Außerdem ist es wichtig zu wissen, dass kein Anbieter verpflichtet ist solche Selbsttests unter Aufsicht anzubieten.

Es ist aber natürlich eine gute Möglichkeit nichtgeimpften und genesenen Personen die Teilnahme an der Selbsthilfegruppe zu ermöglichen.

Nachstehend der genaue Wortlaut:

"Das Bayer. Gesundheitsministerium hat folgende Informationen zur Auslegung von § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV (https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/BJNR612800021.html#BJNR612800021BJNG000400000 ) bekannt gegeben.

Im Zuge der Neufassung der TestV, mit der die kostenlosen Bürgertestungen zum 11.10.2021 abgeschafft werden, hat uns das Bundesgesundheitsministerium darüber informiert, dass § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV wie folgt auszulegen sei:

„Gemäß § 2 Nummer 7 Buchstabe a SchAusnahmV kann ein erforderlicher Testnachweis auch dadurch erbracht werden, dass die Testung vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist. 

Dieser Testnachweis gilt nur an dem Ort, an dem die Testung vorgenommen wurde, ein generell 24h gültiges Testzertifikat darf nicht ausgestellt werden.“ 

Entgegen bisheriger Informationen ist es also bei Durchführung eines Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des der Schutzmaßnahme Unterworfenen i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV nicht möglich, einen Testnachweis auszustellen, der dann innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung auch für andere testgebundene Angebote genutzt werden kann. Ein in diesem Zusammenhang ausgestellter Testnachweis kann vielmehr lediglich für die konkrete Einrichtung Verwendung finden, in der auch der Selbsttest unter Aufsicht stattfand.

Ergänzend teilen wir – bzgl. der aufgekommenen Frage, ob im Rahmen von Testungen nach § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV auch ein Testnachweis ausgestellt werden muss – Folgendes mit:

Anbieter, die einer Schutzmaßnahme unterworfen sind, sind grds. nicht verpflichtet, auch die Möglichkeit eines Selbsttests unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV anzubieten. Soweit sie diese Möglichkeit jedoch anbieten, ist darüber auch ein entsprechender Testnachweis auszustellen, da nur ein solcher auch zum Besuch der Einrichtung berechtigt. Auch gewährleistet dies entsprechende Kontrollmöglichkeiten, da andernfalls der entsprechende Betreiber immer behaupten könnte, sämtliche Gäste hätten sich einem Selbsttest unter Aufsicht vor Ort unterzogen. Die ausstellende Stelle sowie die Art der Testung (hier Selbsttest unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV) sind auf dem Testnachweis kenntlich zu machen, um zu gewährleisten, dass nur Testnachweise i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. b und c SchAusnahmV auch in anderen Einrichtungen zur Anwendung kommen."

14.10.2021 Aktuelle Informationen - 2G, 3G plus

Allgemeine Aussagen

  • Die 3G-Regel („Geimpft, Genesen, Getestet“) gilt bei einer Inzidenz über 35 und ist auch in der Selbsthilfe und bei Initiativentreffen anzuwenden.
  • Wenn Sie sich für ein Gruppentreffen in 2G (nur Geimpfte und Genesene) oder 3G plus (das heißt Zugang für Ungeimpfte nur mit PCR-Test und vorgelegtem Testnachweis) entscheiden, sind die Maskenpflicht und das Gebot des Mindestabstands aufgehoben.
  • Bei Treffen in privaten Räumlichkeiten sind die 3G-Vorgaben nicht verpflichtend.
  • Für den Status „Geimpft“ oder „Genesen“ ist ein Nachweis vorzuzeigen und in der Teilnehmer:innenliste zu vermerken.  Es ist sinnvoll, dass eine Person aus der Gruppe damit betraut wird, den Nachweis zu überprüfen und dann in der Teilnehmer:innenliste zu bestätigen. Dies muss nicht immer die gleiche Person sein. Sie können diese Aufgabe von Gruppentreffen zu Gruppentreffen neu delegieren.
  • Teilnehmer:innenobergrenzen gibt es nicht mehr. Entscheidend sind die Vorgaben und das Hygienekonzept bei dem jeweiligen Raumanbieter. Hier kann es immer noch erhebliche Teilnehmer:innenbegrenzungen geben.  Bitte erkundigen Sie sich bei dem jeweiligen Raumanbieter.

Entwurf Teilnehmerliste herunterladen

Was ist beim dritten „G = Getestet“ bei einer Gruppenteilnahme zu beachten?

  • Bestätigte PCR-Tests haben eine Gültigkeitsdauer von 48 Stunden,  Antigen-Tests von 24 Stunden. Der Nachweis darüber ist zum Gruppentreffen mitzubringen und vorzuzeigen und die Bestätigung in der Teilnehmer:innenliste zu vermerken und von einer Person zu bestätigen.
  • Schnelltests können vor Ort durchgeführt werden und sind dann nur für den Zugang zu diesem Treffen gültig. „Unter Aufsicht“ bedeutet das vier-Augen-Prinzip: eine andere Person aus der Gruppe bestätigt das Ergebnis. Eine Teilnahme ist nur bei einem negativen Ergebnis möglich.
  • In der Teilnehmer:innenliste ist festzuhalten, welcher Test benutzt wurde. „Aus dem Dokument muss hervorgehen, wer wann unter wessen Aufsicht mit welchem Testmodell den Test durchgeführt hat und zu welchem Ergebnis man hier gelangt ist.
  • Keine Gruppe ist verpflichtet, die Selbsttests vorzuhalten. Jede Person ist selbstverantwortlich,  einen Schnelltest mitzubringen, wenn sie am Gruppentreffen teilnehmen möchte. 

Weiterführende links zu den Ausführungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und von Seko Bayern e.V. 

28.09.2021 

Unter „Häufig gestellte Fragen“ (FAQ) findet sich auf der Homepage des StMGP (Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege) nun wieder ein Abschnitt über Selbsthilfegruppen, der etwas verkürzt die Informationen enthält, die wir schon weitergegeben hatten (Stand 8.9.2021). https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/#fragen-zum-oeffentlichen-leben

Bei einer Nachfrage zum Verzehr von Speisen und Getränken im Rahmen der Selbsthilfegruppenarbeit erhielten wir folgende Antwort: 

Soweit das Treffen der Selbsthilfegruppe im Rahmen einer gastronomischen Bewirtung z.B. in einem Gasthaus erfolgt, sind die Vorgaben zur Gastronomie auch auf die Selbsthilfegruppen anwendbar. https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2021-09-17_Rahmenkonzept_Gastronomie.pdf

Sollte allerdings lediglich ein Bereitstellen von Heißgetränken und Speisen wie Kaffee und Keksen außerhalb eines Gastronomiebetriebes (etwa in einem Pfarrsaal o.ä.) erfolgen, dann findet die Ausnahme des § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der 14. BayIfSMV keine Anwendung, sondern es gilt die allgemeine Maskenpflicht und somit folgende Vorgaben: In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die Maskenpflicht gilt dabei nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Sofern der Mindestabstand nicht eingehalten wird, gilt damit die Maskenpflicht auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz. Die Maske kann nach allgemeinen Grundsätzen abgenommen werden, soweit und solange dies zum Verzehr von Speisen und Getränken erforderlich ist.

09.09.2021 Neue Regeln für Selbsthilfegruppen: Zusammenfassung

Zusammenfassung der neuen Regeln für Selbsthilfegruppen:

  • Die 3-G-Regel gilt für Selbsthilfegruppen ab einer Inzidenz von 35.
  • nichtgeimpfte Personen können mit einem negativen Selbsttest unter Aufsicht an der Gruppe teilnehmen (oder: PoC-Antigentest oder PCR-Test).
  • Eine nichtgeimpfte Gruppenverantwortliche (oder Gruppenleitung) ist von der Testpflicht befreit.
  • alle geimpften und genesenen Personen sind zusätzlich von der Testpflicht ausgenommen.
  • Ausnahmen der 3-G-Regel
    a. die Gruppe wird von einer therapeutischen oder medizinischen Fachkraft geleitet, die diese Aufgabe innerhalb ihrer Berufstätigkeit übernimmt.
    b. Die Gruppe trifft sich privat.
  • Achtung: diese Regeln gelten, solange die Krankenhausampel auf Grün steht. Dies ist momentan der Fall.

Den ausführlichen Schriftverkehr von SeKo mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege können Sie hier nachlesen. 

01.09.2021: neue Corona-Regelungen für die Selbsthilfe weiterhin unklar 

Die neuen Beschlüsse für Bayern zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden gestern auf der Pressekonferenz vom Ministerpräsidenten bekannt gegeben.

Erfreulich sind die Vereinfachung der Regeln und die Einführung der Krankenhausampel.
Doch was die genauen Folgen für die Präsenztreffen von Selbsthilfegruppen sind bleibt weiter unklar.

Seko Bayern und wir empfehlen allen, die sicher gehen wollen, die 3G-Regel umzusetzen.

Nachdem unter § 3 (3 G-Regel) die Möglichkeit eingeräumt wird, einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen (zumindest solange die Krankenhausampel nicht auf gelb oder rot springt), können solche Selbsttests vor der Gruppenstunde unter Aufsicht einer oder zweier Verantwortlichen bei den Nichtgeimpften durchgeführt werden. Alternativ ist um Vorlage eines negativen Testergebnisses (PoC-Antigentest oder PCR-Test) zu bitten – wenn es sich nicht um geimpfte oder genesene Personen handelt.
Auch müssen alle öffentlichen Einrichtungen nach wie vor Hygieneschutzkonzepte vorhalten. Daher sollte der 1,5 Meter Abstand nach wie vor eingehalten, eine Kontaktliste geführt und regelmäßig auf Handhygiene hingewiesen werden.  Auch verstärktes Lüften ist nach wie vor dringend erforderlich.

Eine gute Alternative sind Gruppentreffen im Freien, denn die allgemeinen Kontaktbeschränkungen wurden ja aufgehoben, solange die Krankenhausampel sich noch nicht auf gelb oder rot stellt.

Vorstand und Geschäftsführung des Vereins SeKo Bayern e.V. appellierten in einem persönlichen Schreiben an den bayerischen Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek , die 3 G- Regelung für die Treffen von Selbsthilfegruppen nicht anzuwenden.  Sie führe - gerade mit der Ankündigung zur Verhängung eines Bußgeldkataloges - zu erheblichen Problemen, vielleicht sogar zum Aus von Selbsthilfegruppen in Bayern.

30.06.2021 Haus der Parität/KISS wieder offen für Gruppen

Die Gruppen im Haus der PARITÄT / bei KISS können sich wieder in unseren Räumlichkeiten treffen.
Im Großen Raum max. 10 Personen und im kleinen Raum max. 4 Personen.
Hygienekonzepte und AHA-L Regel plus Maske, sowie Teilnehmer*innenliste zur Nachverfolgung  werden noch beibehalten bleiben
Die Räume im Krankenhaus Barmherzige Brüder sind ab 1.7. wieder zugänglich.
Die Gruppen werden gebeten, mindestens 1 Woche vor der Wiederaufnahme der Treffen bei KISS Ihren Start zu melden.

17.06.2021 Neuregelung für Selbsthilfegruppen gibt etwas mehr Spielraum

Endlich haben die bayerischen Selbsthilfegruppen wieder Rechtssicherheit.

Bei einer Inzidenz unter 50:

es dürfen sich alle Selbsthilfegruppen treffen

  • 10 Personen plus genesene und geimpfte Personen
  • Obergrenze von bis zu 30 Personen fällt weg
  • Es spielt keine Rolle ob drinnen oder draußen
  • Sport ist auch in Selbsthilfegruppen wie für alle anderen Personen in Bayern entsprechend der Inzidenzen möglich ( § 12)
  • Eine weitere Möglichkeit besteht für Selbsthilfegruppen Veranstaltungen zu besonderen Anlässen wie Jubiläen, Vorträgen, etc. durchzuführen. Hier sind dann wesentlich mehr Personen erlaubt.

Inzidenz unter 50              50 Personen innen, 100 außen

Inzidenz 50-100                25 Personen innen, 50 außen mit Testpflicht

Inzidenz über 100             derzeit verboten

Bei einer Inzidenz über 50 bis 100 dürfen sich nur die medizinisch notwendigen Selbsthilfegruppen bis zu 10 Personen treffen plus Genesene und Geimpfte.

Bei einer Inzidenz über 100 nur die medizinisch notwendigen Selbsthilfegruppen bis zu 5 Personen plus Genesene und Geimpfte.

17.05.2021 Erste leichte Lockerungen bei der Teilnehmer*innenanzahl in Präsenztreffen der Selbsthilfe

Unter Einhaltung der allgemein bekannten Abstand- und Hygieneregeln und des Hygienekonzeptes der jeweiligen Räumlichkeiten (das in der Regel auch Teilnehmerbeschränkungen benennt) dürfen sich derzeit
• bei einer Inzidenz über 35 weiterhin nur 5 Personen treffen
• bei einer Inzidenz unter 35 können sich wieder 10 Personen treffen. 

Neu ist, dass zusätzlich zur eben genannten Personenanzahl
• weitere geimpfte und genesene Personen an einem Selbsthilfegruppentreffen teilnehmen können.
• Eine maximale Personenzahl der Selbsthilfegruppe von 30 Personen darf jedoch nicht überschritten werden, selbst wenn es die Raumgröße gestatten würde.

Damit Sie bei den Gruppentreffen als Gruppensprecher*in/Gruppenverantwortliche*r auf darauf verzichten können, vor allen anwesenden Personen abzufragen, wer von den Anwesenden zu zählen ist und wer zusätzlich anwesend sein kann,  haben wir diesbezüglich unsere Handreichung „Haftungsausschluss“ um einen Passus ergänzt. Handreichung "Haftungsausschluss" herunterladen 

Sie haben damit beim Ankommen der einzelnen Mitglieder die Möglichkeit, dies diskret ausfüllen zu lassen, behalten gleichzeitig einen Überblick und sind auf der sicheren Seite, sollte es doch zu einem Infektionsgeschehen kommen. 

Wie immer ist die Nutzung unserer Vorlagen nur eine Empfehlung und ein Serviceangebot. Selbstverständlich können Sie und Ihre Gruppe die Ausgestaltung der derzeit hohen administrativen Auflagen in einer anderen verantwortbaren Art und Weise  umsetzen. 

Für mehr Infos:
Website des Bay. Staatsministeriums: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/

06.05.2021

Neben der Ausgangssperre gelten auch Kontaktbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene nicht mehr. Aktuell dürfen sich in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Angehörige eines Haushalts nur mit einer weiteren Person treffen.

Vollständig Geimpfte und Genesene können nun zusätzlich dazustoßen - egal, aus wie vielen weiteren Haushalten sie stammen: Sie würden bei den Kontaktbeschränkungen nicht mitgezählt. Für Treffen von Genesenen und Geimpften gibt es also keine maximale Teilnehmerzahl.

Maskenpflicht und Abstandsgebot: Wo das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben ist, müssen sie auch vollständig Geimpfte sowie Genesene tragen. Die Abstandsregelungen müssen eingehalten werden. 

Nähere Informationen unter: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-307/ 

 Vollständig geimpft sind alle, deren "abschließende Impfung" mindestens 14 Tage zurückliegt Bei den Impfstoffen von Biontech, Astrazeneca und Moderna bedeutet das, dass man zwei Impfdosen erhalten haben muss. Der Impfstoff von Johnson & Johnson muss dagegen nur einmal gespritzt werden. Genesene brauchen einen Nachweis ihrer abgelaufenen Corona-Infektion, der auf einem PCR-Test beruht. Dieser Test muss mindestens 28 Tage, aber höchstens sechs Monate zurückliegen. Liegt die Erkrankung mehr als sechs Monate zurück, benötigen Genesene zudem eine einmalige Impfung, damit die Erleichterungen für sie gelten

4.5.2021

Hinsichtlich einer etwaigen Ausgangssperre gilt die Teilnahme an einer Selbsthilfegruppe nach wie vor als gewichtiger und unabweisbarer Grund für den Aufenthalt außerhalb der Wohnung im Sinne von § 26 Nr.6 der 12 BaylfSMV.